Arbeitnehmerüberlassung – Wie und wo beantragen?

Wenn sich die Auftragsbücher füllen und kurzfristig zusätzliche Arbeitskräfte notwendig sind, aber auch wenn die wirtschaftliche Situation etwas angespannt ist, greifen Unternehmen immer häufiger auf das Modell der Zeitarbeit zurück. Wie beliebt die Zeitarbeit mittlerweile ist, lässt sich anhand von Zahlen recht eindrucksvoll belegen. Während 1998 etwa 250.000 Arbeitnehmer bei Leiharbeitsfirmen beschäftigt waren, stieg die Zahl 2011 auf rund 900.000 Zeitarbeiter.

Was bedeutet Arbeitnehmerüberlassung?

Wenn von Zeitarbeit, Leiharbeit oder Personalleasing die Rede ist, ist damit immer ein und dasselbe gemeint. Es geht nämlich um ein Geschäftsmodell, bei dem ein Unternehmen seine Mitarbeiter gegen Bezahlung an ein anderes Unternehmen ausleiht. Offiziell heißt diese Vorgehensweise Arbeitnehmerüberlassung und die gesetzliche Grundlage dafür schafft das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, kurz AÜG.

Die Arbeitnehmerüberlassung bietet für Unternehmen vor allem dann Pluspunkte, wenn das Auftragsvolumen plötzlich oder vorübergehend steigt. Durch das Modell der Zeitarbeit kann das Unternehmen nämlich den Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften kurzfristig und zeitlich befristet decken, ohne direkt Arbeitsverhältnisse eingehen zu müssen. Fällt ein Zeitarbeiter aus, schickt die Leiharbeitsfirma meist eine Vertretung oder das entleihende Unternehmen muss keine Entleihgebühr bezahlen. Braucht das Unternehmen keine zusätzlichen Arbeitskräfte mehr, kann es die Entleihung beenden. Hierbei ergibt sich dann der Vorteil, dass das Unternehmen keine Kündigungen aussprechen und folglich weder Kündigungsfristen einhalten noch Abfindungen bezahlen muss. Das Prinzip der Arbeitnehmerüberlassung wird hier noch einmal anschaulich erklärt:

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Zeitarbeiter sind oft nur recht kurz bei einem Unternehmen im Einsatz. Da sie deshalb nicht so fest in dem Unternehmen verankert sind wie festangestellte Arbeitnehmer, setzt sich der Gesetzgeber für eine Gleichberechtigung ein. So wurde unter anderem die Vorgabe ins AÜG aufgenommen, dass Leiharbeitsunternehmen eine Entlohnung nach dem Equal Payment -Prinzip vornehmen müssen. Nach diesem Prinzip hat ein Leiharbeiter Anspruch darauf, den gleichen Lohn zu erhalten, wie ein vergleichbarer Arbeitnehmer, der fest bei dem entleihenden Unternehmen beschäftigt ist. Die Tarifverträge können allerdings in einem gewissen Umfang abweichende Regelungen vorsehen. Schon seit 2003 gibt es außerdem einen Manteltarifvertrag Zeitarbeit und 2011 erfolgte der Zusammenschluss mehrerer Verbände zum Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister, kurz BAP. Im November 2012 wurden außerdem die aktuell gültigen und allgemein verbindlichen Lohnuntergrenzen festgelegt. Diese betragen 8,19 Euro brutto pro Stunde im Westen und 7,50 Euro im Osten.

 

Wie läuft die Arbeitnehmerüberlassung ab?

Arbeitnehmerüberlassung beantragenEin herkömmliches Arbeitsverhältnis ist eine Zweierbeziehung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer. Im Unterschied dazu ergibt sich bei der Arbeitnehmerüberlassung eine Dreiecksbeziehung zwischen dem Arbeitnehmer, dem Verleiher und dem Entleiher. Verträge werden aber nur zwischen dem Arbeitnehmer und dem Verleiher sowie zwischen dem Verleiher und dem Entleiher abgeschlossen. Dies liegt daran, dass der Verleiher, also das Zeitarbeitsunternehmen, der Arbeitgeber und gleichzeitig auch der Ansprechpartner des Arbeitnehmers ist. Aus diesem Grund kümmert sich der Verleiher auch um alle organisatorischen Aufgaben wie die Entgeltzahlung, das Abführen der Sozialversicherungsbeiträge, die Abwicklung von Urlaubsansprüchen, aber auch um Abmahnungen und Kündigungen. Der Entleiher, also das ausleihende Unternehmen in dem der Arbeitnehmer eingesetzt wird, ist jedoch mitverantwortlich dafür, dass alle arbeitgeberrechtlichen Schutzpflichten eingehalten werden. Deshalb wird dem Entleiher auch das Weisungsrecht vom Verleiher übertragen. Die Konditionen für das Überlassen der Arbeitnehmer regelt ein Vertrag, den der Entleiher und der Verleiher miteinander abschließen.

Möchte ein Unternehmen nun Zeitarbeiter einsetzen, wendet es sich an eine Zeitarbeitsfirma. Diese sucht daraufhin solche Arbeitnehmer aus, die über die beruflichen Kompetenzen und fachlichen Qualifikationen verfügen, die ihm jeweiligen Jobprofil gefordert sind. Die Arbeitnehmer arbeiten daraufhin beim Entleiher, bis der Auftrag abgeschlossen oder der Zeitvertrag abgelaufen ist. Benötigt der Entleiher die zusätzlichen Arbeitskräfte nicht mehr, gibt er sie an die Zeitarbeitsfirma zurück, die die Arbeitnehmer dann wieder an das nächste Unternehmen ausleiht.

 

Wer prüft die ordnungsgemäße Durchführung der Arbeitnehmerüberlassung?

Die Überprüfung, ob die Arbeitnehmerüberlassung nach den Vorgaben des AÜG durchgeführt wird, fällt in den Zuständigkeitsbereich der Agentur für Arbeit. Dabei wurde die Organisation dieser Aufgabe im Juli 2012 neu geregelt.

 

Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung beantragen

Möchte eine Zeitarbeitsfirma ihre Tätigkeit aufnehmen und Arbeitnehmer an andere Unternehmen ausleihen, braucht sie dafür eine Erlaubnis. Die Formulare für den Antrag auf Arbeitnehmerüberlassung stehen hier zur Verfügung. Je nach Bundesland muss die Zeitarbeitsfirma ihren Antrag dann bei der Arbeitsagentur in Düsseldorf, Kiel oder Nürnberg einreichen, wobei diese drei Agenturen generell die Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Erlaubnisverfahren sind. Die Kontrolle, ob die Zeitarbeitsfirma ihre Arbeit ordnungsgemäß durchführt, übernehmen dann Prüfteams aus den Arbeitsagenturen Düsseldorf, Hannover und Stuttgart. Im Rahmen von Betriebsprüfungen kontrollieren sie beispielsweise, ob die Zeitarbeitsfirma ihre Arbeitnehmer ordnungsgemäß entlohnt, die Sozialversicherungsbeiträge korrekt abführt, die arbeitsrechtlichen Bestimmungen einhält und den Gleichstellungsgrundsatz beachtet.