AEO Antrag

Einerseits nimmt die Globalisierung kontinuierlich zu, andererseits verändert sich immer wieder auch die internationale Sicherheitslage. Deshalb hat die Wellzollorganisation, kurz WZO, das sogenannte Framework of Standard to Secure and Facilitate Global Trade, kurz SAFE, erarbeitet. Dieses SAFE soll weltweite Rahmenbedingungen schaffen, die die Grundlage für ein modernes und effektives Risikomanagement in den Zollverwaltungen bilden. Auf europäischer Ebene erfolgte die Umsetzung der sicherheitspolitischen Aspekte des SAFE durch Änderungen der Sicherheitsbestimmungen im Zollkodex und dessen Durchführungsverordnung. In diesem Zuge wurde der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte als ein zentrales Element des europäischen Sicherheitskonzepts eingeführt.

Was bedeutet AEO?

Das Kürzel AEO steht für Authorised Economic Operator und bedeutet übersetzt Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter. Seit 2008 haben Unternehmen mit Sitz in der EU die Möglichkeit, den AEO-Status zu beantragen. Dieser Status gilt zeitlich unbefristet in allen Mitgliedsstaaten und ist in drei Varianten möglich, nämlich als

  • AEO C; bei diesem AEO-Zertifikat geht es um zollrechtliche Vereinfachungen.
  • AEO S; dieses AEO-Zertifikat stellt die Sicherheit in den Mittelpunkt.
  • AEO F; dieses AEO-Zertifikat beinhaltet zollrechtliche Vereinfachungen und Sicherheitsaspekte.

Generell geht es darum, die internationale Lieferkette einer Ware vom Hersteller bis zum Endverbraucher durchgängig abzusichern. Dies wiederum setzt voraus, dass der AEO-Status nicht nur innerhalb der EU, sondern weltweit anerkannt wird. Aus diesem Grund gibt es bereits Abkommen mit Japan, Norwegen und der Schweiz. Verhandlungen mit anderen Staaten wie beispielsweise China und den USA werden derzeit geführt.

 

Wer kann einen AEO Antrag stellen?

AEO AntragEinen Antrag auf die Zulassung als AEO können Unternehmen stellen, die ihren Sitz im Zollgebiet der EU haben und in wirtschaftlicher Hinsicht am Zollgeschehen beteiligt sind, also unter anderem Produzenten, Inhaber von Lagern, Exporteure, Importeure oder Speditionen. Ob es sich dabei um natürliche oder juristische Personen und Personenvereinigungen handelt, spielt keine Rolle. Entscheidend ist vielmehr, dass Tätigkeiten durchgeführt werden, die unter das Zollrecht fallen. Hierzu wiederum gehören alle Tätigkeiten, die den Bestimmungen zum grenzüberschreitenden Warenverkehr unterliegen, angefangen beim Außenwirtschaftsrecht über das Marktordnungsrecht bis hin zum Einfuhr- und Verbrauchsteuerrecht, aber auch Beschränkungen und Verboten. Der Status als AEO bringt für ein Unternehmen mehrere Vorteile im Hinblick auf die organisatorischen Betriebsabläufe mit sich. Aber auch wenn es um die Positionierung im Wettbewerb geht, kann sich der Status als AEO auszahlen.

 

Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, um den AEO-Status zu erhalten?

Die genauen Voraussetzungen für eine Bewilligung als AEO hängen davon ab, welche AEO-Variante beantragt wird. Grundsätzlich muss ein Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter jedoch folgenden Anforderungen gerecht werden:

  • Die Zollvorschriften müssen bisher eingehalten worden sein. Die Behörden gehen von einer angemessenen Einhaltung aus, wenn es in den drei Jahren vor der Antragstellung keinen schweren Verstoß und keine wiederholten Zuwiderhandlungen gegen die Zollvorschriften gab. Überprüft werden dabei der Antragsteller selbst, gesetzliche Vertreter des Unternehmens sowie die Personen, die sich um die zollrechtlichen Angelegenheiten des Unternehmens kümmern.
  • Die Buchführung muss ordnungsgemäß sein. Diese Vorgabe gilt als erfüllt, wenn das Buchführungssystem sowohl eine effektive Kontrolle als auch eine nachträgliche Prüfung ermöglicht. Die Bewertung des Buchführungssystems erfolgt mithilfe von Prüfungsberichten, Beförderungsunterlagen, Erklärungen und anderen Dokumenten, die der Antragsteller vorlegt.
  • Die Zahlungsfähigkeit muss gegeben sein. Diesem Kriterium wird der Antragsteller gerecht, wenn er eine stabile finanzielle Lage nachweisen oder seine Zahlungsfähigkeit in den drei vergangenen Jahren belegen kann.

Wird ein Antrag auf den Status AEO S oder AEO F gestellt, muss außerdem der Nachweis erbracht werden, dass die geltenden Sicherheitskriterien in angemessenem Umfang eingehalten werden. In diesem Zuge findet eine Überprüfung statt, die die organisatorischen, die persönlichen und die räumlichen Gegebenheiten berücksichtigt. Diese Prüfung erfolgt zum einen anhand von der Selbsteinschätzung des Antragstellers und einem eventuellen Sachverständigengutachten und zum anderen durch eine Begehung der für den Zoll relevanten Räumlichkeiten vor Ort.

 

Wie wird ein AEO Antrag gestellt?

Ansprechpartner im Zusammenhang mit dem AEO Antrag ist das Hauptzollamt, das für den Antragsteller zuständig ist. Die erforderlichen Antragsformulare stehen zusammen mit weiteren Informationen und Merkblättern mit Ausfüllhinweisen stehen hier zur Verfügung. Der Antragsteller muss das Antragsformular ausfüllen, unterschreiben und zusammen mit dem Fragekatalog zur Selbstbewertung beim Hauptzollamt einreichen. Dabei sollte der Fragenkatalog möglichst in elektronischer Form, beispielsweise auf einer CD-ROM als Datenträger, erstellt werden.