Elternzeit & Elterngeld für behinderte Eltern

Viele Menschen wünschen sich eine eigene Familie. Und es gibt überhaupt keinen Grund zu der Annahme, dass sich behinderte Eltern nicht genauso gut und liebevoll um ihren Nachwuchs kümmern können wie gesunde Eltern. Was die Elternzeit und das Elterngeld angeht, gelten im Prinzip die gleichen Regeln für alle Eltern. Kleinere Unterschiede gibt es aber im Detail.

Die Idee dahinter

Der Mutterschutz deckt den Zeitraum zwischen sechs Wochen vor der Geburt und acht Wochen nach der Geburt ab. Der Mutterschutz beginnt also sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin und dauert bis acht Wochen nach der Geburt des Kindes an. Dies gilt ausnahmslos für jede werdende Mutter. Im Umkehrschluss bedeutet das aber auch, dass für eine behinderte Frau keine Sonder- oder Ausnahmeregelungen vorgesehen sind. Stellt ein Arzt fest, dass der Berufsalltag mit höheren Risiken oder größeren Gefahren für das Wohl von Mutter oder Kind verbunden ist, kann er allerdings eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigen. Dies ist grundsätzlich zu jedem Zeitpunkt der Schwangerschaft möglich. Auch das ist aber keine besondere Regelung für eine behinderte Frau, sondern ist bei allen werdenden Müttern so.

Elterngeld für behinderte ElternIst das Kind auf der Welt, können die Eltern die sogenannte Elternzeit in Anspruch nehmen. Die Elternzeit ist im Prinzip eine Beurlaubung von der Arbeit. Die Beurlaubung als solches ist unbezahlt, garantiert aber, dass Du nach der Elternzeit in Deinen Beruf zurückkehren kannst. Du kannst Dich also in aller Ruhe um Dein Kind kümmern und weißt gleichzeitig, dass Dir Dein Arbeitsplatz sicher ist. Sollte während der Elternzeit ein Härtefall eintreten, kann die Elternzeit verlängert oder auch verkürzt werden. Ein Härtefall liegt beispielsweise vor, wenn bei Deinem Kind eine Behinderung eintritt oder Dein Partner schwer erkrankt. Darüber musst Du Deinen Arbeitgeber dann aber informieren und er muss der Verlängerung (oder Verkürzung) der Elternzeit zustimmen.

 

Elternzeit für behinderte Eltern – Die Voraussetzungen

Eltern haben einen Rechtsanspruch auf Elternzeit, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Du stehst in einem Arbeitsverhältnis. Ob es sich um eine Voll- oder Teilzeitstelle, ein befristetes Arbeitsverhältnis, einen Minijob, eine Ausbildung, eine Umschulung oder eine Stelle in Heimarbeit handelt, spielt keine Rolle. Entscheidend ist nur, dass Du Arbeitnehmer bist. Und dass Dein Arbeitsverhältnis dem deutschen Arbeitsrecht unterliegt.
  • Dein Kind wohnt zusammen mit Dir in Deinem Haushalt.
  • Du betreust, versorgst und erziehst das Kind weitgehend selbst.
  • Falls Du während der Elternzeit weiterhin arbeiten gehst, beträgt Deine Arbeitszeit pro Woche weniger als 30 Stunden.

Die Elternzeit kannst Du in Anspruch nehmen, bis Dein Kind das dritte Lebensjahr vollendet hat. Die Mutterschutzfrist in den ersten acht Wochen nach der Geburt wird aber auf die Elternzeit angerechnet. Das bedeutet: Die Elternzeit beginnt mit der Geburt des Kindes und endet am Tag vor seinem dritten Geburtstag. Du musst die Elternzeit aber nicht komplett an einem Stück nehmen. Wenn Du möchtest, kannst Du in Absprache mit Deinem Arbeitgeber bis zu 12 Monate der Elternzeit auf die Zeit legen, wenn Dein Kind zwischen drei und acht Jahre alt ist. Kündigt sich während der Elternzeit weiterer Nachwuchs an, beginnt die Elternzeit für das zweite Kind, wenn die Elternzeit für das erste Kind abgelaufen ist. Die Mutterschutzfristen werden auch hier mit eingerechnet. Bist Du in Elternzeit, wird diese Elternzeit durch den Mutterschutz für das zweite Kind also nicht unterbrochen.

 

Elterngeld für behinderte Eltern – die Voraussetzungen

Die Elternzeit stellt sicher, dass Du Dich in den ersten drei Lebensjahren um Dein Kind kümmern und danach in Deinen Job zurückkehren kannst. Das Elterngeld wiederum ist eine Lohnersatzleistung. Du bekommst das Elterngeld also als finanziellen Ausgleich dafür, dass Du Dein Kind betreust und deshalb nicht mehr in Vollzeit arbeiten gehst. Anspruch auf Elterngeld hast Du, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Du lebst mit Deinem Kind zusammen in einem Haushalt.
  • Du betreust, versorgst und erziehst Dein Kind weitgehend selbst.
  • Du arbeitest weniger als 30 Stunden pro Woche.
  • Du wohnst in Deutschland oder hast hier Deinen gewöhnlichen Aufenthalt.

Das Elterngeld wird bis zu 14 Monate lang bezahlt. Grundsätzlich besteht der Anspruch auf Elterngeld für die ersten zwölf Lebensmonate Deines Kindes. Entscheidest Du Dich mit Deinem Partner dafür, dass ihr beide in Elternzeit geht, verlängert sich der Elterngeldanspruch aber um zwei Monate. Wie Ihr die Monate untereinander aufteilt, könnt Ihr selbst entscheiden. Damit die vollen 14 Monate gewährt werden, muss ein Elternteil aber mindestens zwei Monate lang beruflich kürzer treten und die Kinderbetreuung übernehmen. Du kannst also beispielsweise zwölf Monate lang zu Hause bleiben und Dein Kind versorgen und Dein Partner übernimmt die beiden anderen Monate. Genauso kannst Du aber auch nur acht Monate zu Hause bleiben und Dein Partner übernimmt dann die Kinderbetreuung in den folgenden sechs Monaten. Das heißt: Ein Elternteil kann mindestens zwei und maximal 12 Monate lang Elterngeld bekommen, der andere Elternteil bekommt Elterngeld in den verbliebenen Monaten.

 

Es gibt in diesem Zusammenhang aber zwei Ausnahmeregelungen.

  • Wenn Du alleinerziehend bist oder
  • wenn Du aufgrund einer Behinderung oder schweren Krankheit Dein Kind nicht betreuen kannst,
    kann Dein Partner das Elterngeld die vollen 14 Monate lang in Anspruch nehmen. Voraussetzung dafür ist aber, dass er dann komplett zu Hause bleibt oder nur noch in Teilzeit mit maximal 30 Stunden pro Woche arbeitet.

Bezahlt wird das Elterngeld für die Lebensmonate Deines Kindes. Ein Lebensmonat beginnt mit dem Tag, an dem Dein Kind geboren wurde, und endet am Vortag des Geburtstags im nächsten Monat. Kam Dein Kind beispielsweise am 7. eines Monats zur Welt, beginnt ein Lebensmonat also immer am 7. und endet am 6. des Folgemonats.

 

Die Höhe des Geldes

Im Unterschied zur Elternzeit ist der Bezug von Elterngeld nicht an ein Arbeitsverhältnis gebunden. Du musst also kein Einkommen erzielt haben, damit Du nach der Geburt Deines Kindes Elterngeld bekommst. Die Berechnungsgrundlage für das Elterngeld bildet das Bruttogehalt in den zwölf Monaten vor dem Elterngeldbezug. Vom Bruttogehalt werden Pauschalen für Abgaben und Steuern abgezogen. Von diesem bereinigten Einkommen erhältst Du dann 65 Prozent als Elterngeld pro Monat. Hast Du vorher kein Einkommen erzielt, wird ein fiktives Einkommen angesetzt. Dadurch beträgt das Elterngeld immer mindestens 300 Euro. Gleichzeitig ist es auf einen Höchstbetrag von 1.800 Euro pro Monat begrenzt. Hast Du mehrere Kinder, gibt es den sogenannten Geschwisterbonus. Dadurch erhöht sich das Elterngeld um 10 Prozent, mindestens aber um 75 Euro, pro Geschwisterkind. Unter http://www.familien-wegweiser.de kannst Du ausrechnen, wie hoch das Elterngeld in Deinem Fall ausfällt.

Konntest Du wegen Deiner Erkrankung oder Behinderung vor der Geburt Deines Kindes nicht arbeiten oder hast Du nur wenig Einkommen erzielt und beziehst deshalb Sozialleistungen, wird das Elterngeld auf die Sozialleistungen angerechnet. Das Elterngeld zählt also als Einkommen und wird bei der Einkommensermittlung berücksichtigt, wenn Du beispielsweise Sozialhilfe, Arbeitslosengeld 2 oder Wohngeld bekommst. Allerdings gilt dies nur für Elterngeld, das den Mindestbetrag von 300 Euro übersteigt. 300 Euro Elterngeld pro Monat bleiben bei der Einkommensermittlung also außen vor. Das heißt: Wenn Du Sozialleistungen beziehst, bekommst Du die 300 Euro Elterngeld pro Monat zusätzlich dazu.

 

Elterngeld für behinderte Eltern – 2 Besonderheiten

Wenn Du Elterngeld in Anspruch nehmen möchtest, musst Du einen schriftlichen Antrag stellen. Die Formulare für den Antrag bekommst Du bei der Elterngeldstelle. Hier musst Du den Antrag auch einreichen. Daneben halten viele Gemeindeverwaltungen, Krankenkassen und Krankenhäuser (mit Entbindungsstation) die Antragsformulare bereit. In einigen Bundesländern stehen die Vordrucke zudem als Online-Formulare zur Verfügung. Den Antrag musst Du nicht sofort nach der Geburt Deines Kindes abgeben. Das Elterngeld wird nämlich rückwirkend bis zu drei Monate ab dem Eingangsdatum bezahlt.

Im Fall von behinderten Eltern gibt es im Zusammenhang mit dem Elterngeld zwei Besonderheiten:

1. Wenn es Dir Deine Behinderung oder Erkrankung unmöglich macht, Dein Kind alleine zu betreuen, kann der Kindergeldbezug auf eine andere Person übertragen werden. Bei dieser Person kann es sich um Deinen Partner, aber auch um einen Verwandten wie die Großeltern des Kindes oder Deine Geschwister handeln. Du musst dazu eine ärztliche Bescheinigung bei der Kindergeldstelle vorlegen. Aus diesem Attest muss hervorgehen, dass Du die Kinderbetreuung nicht übernehmen kannst. Dann erhält derjenige das Kindergeld, der Dein Kind betreut und versorgt. Eine solche Änderung kannst Du auch während des Kindergeldbezugs beantragen. Das heißt: Du kannst die Kinderbetreuung zunächst selbst übernehmen. Verschlechtert sich dann Dein Gesundheitszustand, kannst Du den Kindergeldantrag ändern lassen und eine andere Person als Betreuer und Bezugsberechtigten eintragen. Eine solche Änderung ist während der Bezugsdauer einmal möglich, in Härtefällen zweimal.

2. Wenn Du Deine Einkommenssteuererklärung machst, wird ein Behindertenpauschbetrag berücksichtigt. Wie hoch der Behindertenpauschbetrag ausfällt, hängt vom Grad Deiner Schwerbehinderung ab. Beim Elterngeld bleibt der Behindertenpauschbetrag aber außen vor. Er wird bei der Berechnung Deiner Elterngeldhöhe also nicht berücksichtigt.